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Dienstag, 07. April 2020

Regelkonformität („compliance/legal compliance“)

Mit den Begriffen Compliance und Legal Compliance wird die Regelkonformität ausgedrückt. Dies betrifft die Einhaltung von Gesetzen, Verordnungen und behördlichen Auflagen, aber auch die freiwillig gesetzten internen Ziele und Rahmenbedingungen. Dazu zählen z. B. Unternehmenspolitik, Qualitäts- und Umweltschutzgrundsätze, Verfahrensanweisungen, Lieferantenvereinbarungen. Regelkonformität ist somit ein wesentliches Element der verantwortungsvollen Unternehmensführung (Corporate Governance). Von erheblicher Bedeutung für die Regelkonformität/Compliance ist auch die Informationssicherheit (Datensicherheit und Datenschutz).

Ein festgestellten oder vermuteter Gesetzesverstoß stellt stets die betriebliche Organisation und Kommunikation mit ihrer Aufbau- und Ablauforganisation in Frage, sowie die damit verbundenen Kontrollpflichten der Unternehmensleitung als natürliche Personen. Konkret: Liegt ein „Organisationsverschulden“ vor?

Der Begriff des Organisationsverschuldens wird im Deliktsrecht so verwendet, dass ein Fehler eines Angestellten seinem Arbeitgeber angelastet wird. Dieser muss für Auswahl, Einsatz, Anleitung und Kontrolle des Mitarbeiter sorgen. Grundlage dafür ist § 130 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten (OWiG).

Unabhängig von einer möglichen hohen Geldbuße treffen Auswirkungen in Form eines hohen internen Aufwands, den Kosten für juristische Unterstützung, Vertrauensverluste und eine negative Berichterstattung in den Medien das Unternehmen viel intensiver.